Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Dienst topviral.online
§ 1 – Einführung
1. Die Coachtelle Ltd., Suite 22, 20 Lower Baggot Street, 2 DO2 X658 Dublin, Ireland
(nachfolgend “Coachtelle Ltd.”) bietet u.a. Produkte für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte an, wie z.B. Streaming- und Download Videos. Die Produkte, die Coachtelle Ltd. anbietet, werden im Folgenden zusammenfassend “Coachtelle Ltd. Produkte” genannt. Die Erbringung sämtlicher Coachtelle Ltd. Produkte erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”).
2. Coachtelle Ltd. Produkte können von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtspunkten die Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt, die Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider sind, über den nach den Angaben von Coachtelle Ltd. die Coachtelle Ltd. Produkte genutzt werden können, und die das bei Coachtelle Ltd. Produkten erforderliche Mindestalter von 18 Jahren erreicht haben.
§ 2 – Zustandekommen von Verträgen
1. Fordert der Kunde per SMS an die von Coachtelle Ltd. kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer oder – im Falle alternativer Zahlungsmethoden – auf sonstige Weise ein bestimmtes Coachtelle Ltd. Produkt an, gilt diese Anforderung als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Coachtelle Ltd. und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Coachtelle Ltd. Produktes zu dem jeweils gültigen Preis.
2. Coachtelle Ltd. kann dieses Angebot entweder durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes oder – wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist – durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen. Coachtelle Ltd. kann die Annahme ohne Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen verweigern.
§ 3 – Leistungen von Coachtelle Ltd.
1. Coachtelle Ltd.. behält sich vor, Coachtelle Ltd. Produkte jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern.
2. Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot von Coachtelle Ltd. oder § 8 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht von Coachtelle Ltd. ausschließlich in der Bereitstellung und – sofern das betreffende Coachtelle Ltd. Produkt hierfür bestimmt und geeignet ist – der Absendung des angeforderten Coachtelle Ltd. Produktes an den Kunden.
3. Soweit Coachtelle Ltd. Inhalte Dritter anbietet (vgl. § 8), besteht die Leistungspflicht von Coachtelle Ltd., in der Weiterleitung des betreffenden Content nach dessen Eingang an den Kunden gemäß dem jeweiligen Coachtelle Ltd. Produkt.
4. Sofern ein Coachtelle Ltd. Produkt nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf eines Coachtelle Ltd. Produktes für den Kunden Kosten an.
§ 4 – Abonnements (Abos) von Coachtelle Ltd.
Für die von Coachtelle Ltd. angebotenen Abos gelten über § 3 hinaus die im Folgenden dargestellten Regelungen:
1. Jedes Abo kann jeweils nur von Kunden der in diesem Zusammenhang ausdrücklich angegebenen Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider genutzt werden. Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung.
2. Der Nutzer gibt mit der Anforderung einer Leistung von Coachtelle Ltd. ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Coachtelle Ltd. nimmt dieses Angebot an entweder durch (i) den Versand der bestellten Leistung oder (ii) die Versendung eines Links für einen WAP-Abruf der bestellten Leistung oder (iii) durch die Freischaltung des Zugangs zur Leistung für den Nutzer.
3. Beim Einzelabruf von Leistungen besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.
4. Der Vertrag über Abonnements läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer und von Coachtelle Ltd. werktäglich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen angefangenen Abonnement-Zeitraum erfolgt nicht. Der Nutzer kann jedoch ein eventuelles Guthaben über die Kündigung hinaus bis zum Ende der bereits angefangenen Abrechnungsperiode nutzen.
5. Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne dass hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist. Die Kündigung erfolgt:
• per ‚Cancel’ Button auf dem Handy (unter Membership Manager)
• durch E-Mail an [email protected]
• durch Anruf bei der Hotline unter Tel: 0800 0068268 (EUR 0,00 / Min.)
• per Brief an Coachtelle Ltd., Suite 22, 20 Lower Baggot Street, 2 DO2 X658 Dublin, Ireland
6. Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder Übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich Coachtelle Ltd. eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde von Coachtelle Ltd. informiert. Wünscht der Kunde das Abo bei erhöhten Kosten nicht mehr fortzusetzen, kann er dieses kündigen.
7. Beim Abschluss von Abonnements über die durch die Coachtelle Ltd. angebotenen alternativen Zahlungsmöglichkeiten wie bspw. die Zahlung per Kreditkarte gelten die durch den Bestellvorgang indizierten Bestimmungen, welche bei einer solchen Zahlungsweise auf den unter § 3 genannten Internetseiten erläutert werden. Durch die Nutzung einer solchen alternativen Zahlungsmethode erkennt der Kunde die diesbezüglich mitgeteilten zusätzlichen Bestimmungen als verbindlich an.
§ 5 – Von Dritten erbrachte Leistungen
1. Neben eigenen Coachtelle Ltd. Produkten vermittelt Coachtelle Ltd. auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von Coachtelle Ltd. vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt. In einem solchen Falle wird der Kunde hinreichend informiert.
2. Für die diesbezüglich von Coachtelle Ltd. erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen.
§ 6 – Rechte und Pflichten des Kunden
1. Für die Nutzung mancher Coachtelle Ltd. Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei Coachtelle Ltd. erforderlich. Sofern das betreffende Coachtelle Ltd. Produkt über die Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet wird, erfolgt die Registrierung durch Übersendung des für das gewünschte Coachtelle Ltd. Produkt vorgesehenen Bestell-Codes per SMS an die von Coachtelle Ltd. für das jeweilige vom Kunden genutzte Mobilfunknetz mitgeteilte Kurzwahlnummer.
2. Soweit Coachtelle Ltd. beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind Coachtelle Ltd. unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
3. Für die Mehrzahl der Coachtelle Ltd. Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden Coachtelle Ltd. bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes Coachtelle Ltd. Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde Coachtelle Ltd. diese Daten mitgeteilt hat.
4. Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung der Coachtelle Ltd. Produkte ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten und alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit/den Schutz des Passwortes zu gewährleisten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet.
5. Alle von Coachtelle Ltd. angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Coachtelle Ltd. Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Coachtelle Ltd. Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem von Coachtelle Ltd. oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.
6. Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, Coachtelle Ltd. sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, Coachtelle Ltd. von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und Coachtelle Ltd. sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.
7. Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzbetreibers oder Service-Providers für den Abruf von Coachtelle Ltd. Produkten und deren Übermittlung (insbesondere bei Produkten, die vom Kunden über eine WAP-Verbindung herunterzuladen sind).
§ 6a – Jugendschutz
Coachtelle Ltd. Produkte, die nicht für Minderjährige geeignet sind, sind durch ein Alters-Verifikations-System (AVS) geschützt, das sicher stellt, dass nur Erwachsene Zugang zu den betreffenden Coachtelle Ltd. Produkten haben. Eine Nutzung der betreffenden Produkte durch Minderjährige ist nicht gestattet. Jegliche Umgehung des AVS durch einen Kunden sowie die Zugänglichmachung der durch das AVS geschützten Coachtelle Ltd. Produkte für Minderjährige durch den Kunden ist unzulässig. Im Falle einer solchen Handlung des Kunden, ist der Kunde verpflichtet, Coachtelle Ltd. sämtliche hierdurch entstehenden Schäden zu ersetzen. Außerdem ist Coachtelle Ltd. in einem solchen Falle berechtigt, den Kunden von einer zukünftigen Nutzung der Coachtelle Ltd. Produkte auszuschließen.
§ 7 – Kundenschutz bei Coachtelle Ltd.
1. Soweit der Kunde eigene Inhalte im Rahmen eines Coachtelle Ltd. Produktes einbringt, die nach der Art des Produktes auch Dritten zugänglich sein sollen, wie beispielsweise im Zusammenhang mit einem SMS-Chat, räumt der Kunde Coachtelle Ltd. das Recht ein, diese Inhalte in einer dem betreffenden Coachtelle Ltd. Produkt entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Coachtelle Ltd. ist überdies berechtigt im Rahmen seiner Leistungserbringung diese Inhalte an Dritte weiterzugeben.
2. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, im Rahmen der Coachtelle Ltd. Produkte keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine Inhalte der nachfolgend genannten Art zu übertragen: – gewaltverherrlichende Inhalte – sexistische bzw. pornographische Inhalte – nazistische Inhalte – jugendgefährdende Inhalte.Verboten sind insbesondere sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Jede Art von Spamming ist dem Kunden untersagt. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei Coachtelle Ltd. oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).
3. Sobald Coachtelle Ltd. Kenntnis davon erlangt, dass der Kunde nach den vorstehenden Regelungen verbotene Inhalte überträgt, hat Coachtelle Ltd. sowie ein von Coachtelle Ltd. beauftragter Dritter das Recht, die sofortige Löschung bzw. Sperrung dieser Inhalte zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat Coachtelle Ltd. darüber hinaus das Recht sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträge fristlos zu kündigen. Auf Anfrage einer Strafverfolgungsbehörde im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Kunden wird Coachtelle Ltd. im Rahmen des gesetzlich Zulässigen der zuständigen Behörde die Mobilfunknummer des Kunden mitteilen.
4. Coachtelle Ltd. erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei den meisten Coachtelle Ltd. Produkten erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Bei einigen Produkten ist für ihre Inanspruchnahme die Angabe und Speicherung weiterer Daten erforderlich.
5. Bei manchen Coachtelle Ltd. Produkten ist es erforderlich, dass Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen wird Coachtelle Ltd. die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.
6. Außerhalb der Erbringung von Coachtelle Ltd. Produkten, werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Coachtelle Ltd. Produkten gegenüber Coachtelle Ltd. sein Interesse, Informationen zu weiteren Coachtelle Ltd. Produkten zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zum Erhalt von Informationen bezüglich der Produkte von Coachtelle Ltd. zu widerrufen.
7. Coachtelle Ltd. macht den Kunden darauf aufmerksam, dass die Weitergabe von persönlichen Daten (z.B. Name, Mobilfunknummer) anderer Coachtelle Ltd. Kunden im Rahmen von Coachtelle Ltd. Produkten (z.B. SMS-Chat) datenschutzrechtlich nicht gestattet ist.
§ 8 – Kunden-Content im Rahmen von Coachtelle Ltd. Produkten
1. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Content, der von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Coachtelle Ltd. Produkte übermittelt wird, nicht als Content von Coachtelle Ltd. anzusehen ist. Der übermittelnde Kunde überlässt Coachtelle Ltd. die Ermessensentscheidung, wann, wie und in welchem Umfang der Content für andere Kunden bereitgestellt bzw. übersendet wird. Sofern Coachtelle Ltd. den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle der Coachtelle Ltd. Produkte auf fremde Inhalte weiterleitet bzw. verlinkt, gelten die vorstehenden Grundsätze entsprechend.
2. Coachtelle Ltd. ist berechtigt, Produkte, die Inhalte Dritter umfassen, jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern.
§ 9 – Entgelt für Coachtelle Ltd. Produkte
1. Zahlung per Mobiltelefon. Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme von Coachtelle Ltd. Produkten mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes “Pre-Paid”, wird das Entgelt für die abgerufenen Coachtelle Ltd. Produkte jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Kunden fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht. Gleiches gilt bei den von Dritten (z.B. Mobilfunknetzbetreibern) angebotenen Bezahlverfahren.
2. Alternative Zahlungsmöglichkeiten Bei Zahlung über alternative Zahlungsmethoden erfolgt der Einzug der Entgelte durch den jeweiligen Partner, wie bspw. das Kreditkartenunternehmen.
§ 10 – Gewährleistung für Coachtelle Ltd. Produkte
1. Coachtelle Ltd. ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein Coachtelle Ltd. Produkt einmal fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Coachtelle Ltd. Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde Coachtelle Ltd. unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann über die in § 4 5) aufgezählten Wege passieren.
2. Coachtelle Ltd. ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, welche die Verfügbarkeit einiger oder aller Coachtelle Ltd. Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Coachtelle Ltd. ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang ohne Anspruch auf eine Kompensationsleistung von Coachtelle Ltd.
§ 11 – Haftung
1. Coachtelle Ltd. haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Im übrigen haftet Coachtelle Ltd. nur bei einfach fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht der Coachtelle Ltd., seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von Coachtelle Ltd. auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.
2. Coachtelle Ltd. betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Coachtelle Ltd. Produkten Leistungen Dritter (z.B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Coachtelle Ltd. Produkte oder Teilen davon kommen. Hierauf hat Coachtelle Ltd. keinen Einfluß. Coachtelle Ltd. weist ausdrücklich darauf hin, dass Coachtelle Ltd. weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes von Coachtelle Ltd. beim Kunden technisch gewährleisten kann.
3. Coachtelle Ltd. übernimmt keine Haftung, wenn von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelter Content schädigende Daten (z.B. Viren) enthält.
§ 12 –Kündigung
Der Kunde kann diesen Vertrag wie folgt kündigen:
• per ‚Cancel’ Button auf dem Handy (unter Membership Manager)
• durch E-Mail an [email protected]
• durch Anruf bei der Hotline unter Tel: 0800 0068268 (EUR 0,00 / Min.)
• per Brief an Coachtelle Ltd., Suite 22, 20 Lower Baggot Street, 2 DO2 X658 Dublin, Ireland
1. Bei der Kündigung ist in jedem Falle die Mobiltelefonnummer angeben, da uns ansonsten eine Zuordnung der Kündigung zu dem Abo nicht möglich ist.
2. Der zwischen Coachtelle Ltd. und dem Kunden geschlossene Vertrag kann durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen entsprechend Ziff. 1 gekündigt werden.
3. Eine fristlose Kündigung seitens Coachtelle Ltd. ist möglich, wenn der Kunde Coachtelle Ltd. Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt, im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt.
4. Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne dass hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist.
§ 13 – Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Coachtelle Ltd. unterliegen dem englischem Recht.
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